Heft 60 | Schneider

Vorwort des Herausgebers

Der öffentlichen Hand obliegt bei der Beschaffung von Bauleistungen eine besondere Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Auswahl ausführender Unternehmen. Die relevanten Grundsätze ergeben sich im Wesentlichen aus den Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung im Teil A (VOB/A) sowie dem Vergabehandbuch des Bundes (VHB), die maßgeblich auf europäischen Richtlinien beruhen.

Gemäß VOB/A ist die öffentliche Hand verpflichtet eine Eignungsprüfung vor der Vergabeentscheidung durchzuführen, bei der die Eignung der in Frage kommenden Bieter im Hinblick auf die vorgesehene Bauaufgabe festgestellt werden soll. Verantwortlich für die Durchführung der Eignungsprüfung sind die zuständigen Vergabestellen der öffentlichen Hand auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene.

Mit der ordnungsgemäßen Durchführung der Eignungsprüfung werden verschiedene Ziele verfolgt. Zum einen dient die Prüfung dem Schutz der öffentlichen Haushalte, in dem die Beauftragung ungeeigneter Unternehmen vermieden wird. Zum anderen schützt die öffentliche Hand sich selbst, da die negative mediale Berichterstattung bei Bauprojekten zu einem Vertrauensverlust und Akzeptanzproblemen in der Öffentlichkeit führt. Schließlich werden durch eine ordnungsgemäß durchgeführte Eignungsprüfung und den Ausschluss ungeeigneter Unternehmen die Interessen der übrigen Bieter im Vergabeverfahren gewahrt.

Bereits seit vielen Jahren wird in Fachbeiträgen bezweifelt, dass die öffentliche Hand eine den Grundsätzen der VOB/A entsprechende Eignungsprüfung durchführt bzw. durchzuführen in der Lage ist. Mit dieser Arbeit, die von Herrn Dr.-Ing. Schneider als Dissertation vorgelegt wurde, wird dieser These auf Basis der Ergebnisse eines durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) an das Institut für Bauwirtschaft und Baubetrieb der Technischen Universität Braunschweig (IBB) erteilten Forschungsauftrags nachgegangen. Die Ergebnisse stützen verschiedene kritische Meinungen zur Durchführung der Eignungsprüfung seitens der öffentlichen Hand und stellen zudem die Grundlage zur Entwicklung konkreter Ansätze zur Optimierung der Eignungsprüfung nach VOB/A dar. Mit den Empfehlungen bewegt sich Herr Dr.-Ing. Schneider dabei bewusst innerhalb der bestehenden Regelungen, um keine unüberwindbaren vergaberechtlichen Barrieren für eine Umsetzung der Vorschläge zu errichten. Damit kann die Arbeit kurzfristig einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der öffentlichen Haushalte und der Bieter im Vergabeverfahren leisten. In diesem Zusammenhang gilt ein besonderer Dank an Herrn Prof. Dr.-Ing. Wanninger für seinen maßgeblichen Anteil an der Betreuung der Arbeit.

Die Arbeit setzt die Schriftenreihe des IBB als Band 60 fort. Durch die erstmalige wissenschaftliche Untersuchung eines besonders sensiblen Aspektes bei der Vergabe von Bauleistungen durch die öffentliche Hand liefert die Arbeit wertvolle Erkenntnisse und Impulse für die zukünftige Vergabepraxis.