Heft 43 | Freiboth

Kurzfassung

Bauablaufstörungen zählen zu den größten Risiken für den wirtschaftlichen Erfolg einer Baustelle, da es in deren Folge zu erheblichen Mehrkosten kommen kann. Mehrkostenerstattungsansprüche infolge gestörter Bauabläufe können von einem Unternehmer aufgrund unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen geltend gemacht werden. In Abhängigkeit von der Sachlage kommt neben den Anspruchsgrundlagen der Vergütung nach § 2 VOB/B und des Schadensersatzes nach § 6 VOB/B auch ein Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB in Betracht. Der Entschädigungsanspruch wird insbesondere als Alternative zum Schadensersatzanspruch gesehen. Die Bewertung der Entschädigungshöhe hat jedoch nach der vereinbarten Vergütung, also auf Grundlage der vertraglichen Preisermittlung, und nicht nach dem tatsächlichen Schaden zu erfolgen. Eine schematische und durchgängig schlüssige Berechnungsmethodik für den Nachweis eines Entschädigungsanspruchs infolge von Bauablaufstörungen existiert bislang nicht, so dass über die Prüffähigkeit von Entschädigungsberechnungen häufig Streitigkeiten entstehen.

Nach einer einleitenden Definition des Begriffes Bauablaufstörungen werden die rechtlichen Aspekte der genannten Anspruchsgrundlagen bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen anhand der einschlägigen Kommentarliteratur herausgearbeitet und voneinander abgegrenzt. Die prinzipielle Vorgehensweise zur Bestimmung der Anspruchshöhe bei den unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen wird mit dem Ziel dargestellt, den als Alternative zum Schadensersatzanspruch gesehenen, jedoch vergütungsähnlichen Entschädigungsanspruch im Kontext des Vergütungs- und Schadensersatzanspruchs zu bewerten.

Anhand eines Beispiels werden Bewertungsprobleme bei der Ermittlung des Entschädigungsanspruchs herausgearbeitet. Ausgehend von einer fiktiven Bauablaufplanung werden anhand dreier aufeinander aufbauender Szenarien der tatsächlichen, durch eine Störung unterbrochenen Bauausführung verschiedene Problemfelder erörtert. Es werden insbesondere Probleme der Nachweisführung und der Anknüpfung an die vereinbarte Vergütung diskutiert. Schwierigkeiten bei der Bewertung der Entschädigung entstehen vor allem dann, wenn die vertraglichen Grundlagen der Preisermittlung nicht ausreichend dokumentiert sind und/oder wenn die tatsächliche Ausführung von der geplanten innerhalb der vertraglich zulässigen Grenzen abweicht und somit eine kalkulatorische Bewertung mit hierfür nur eingeschränkt kompatiblen Preisermittlungsgrundlagen erfolgen muss. Des Weiteren ist die Bewertung ersparter Aufwendungen und anderweitigen Erwerbs regelmäßig mit erheblichen Problemen behaftet.

Aufbauend auf den zuvor herausgearbeiteten Problemfeldern werden Ansätze für eine systematische Berechnung der Entschädigung vorgeschlagen, die zu einem prüffähigen Nachweis einer angemessenen Entschädigung i. S. v. § 642 BGB führen. Voraussetzung für einen derartigen Nachweis sind u. a. bestimmte Anforderungen an den Detaillierungsgrad einer bei Vertragsabschluss zu hinterlegenden Dokumentation der Preisermittlungsgrundlage, insbesondere bezüglich der Aufschlüsselung der Gemeinkosten und der Kapazitätsplanung. Damit wird eine Lösungsstrategie vorgestellt, um eine Entschädigung nachprüfbar anhand des Preisniveaus der vereinbarten Vergütung bestimmen zu können und entschädigungsmindernde Anteile in angemessener Höhe zu berücksichtigen, auch wenn die tatsächliche Ausführung von der ursprünglich geplanten abweicht.